Informationen für Fachleute

KBA: Erneut mehr Teilnahmen an Fahreignungsseminaren

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Fahreignungsseminar (Anzahlen Teilnahmen nach Alter, Geschlecht und Bundesland von 2014 bis 1.Halbjahr 2019) veröffentlicht.

Übersicht


Auch in Zukunft: Fahreignungsseminar mit Punktabzug?

Auch künftig soll mit einem Punktabzug belohnt werden, wer freiwillig und erfolgreich an einem Fahreignungsseminar (§ 4 Abs. 7 StVG) teilgenommen hat. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Deutschen Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und DIE LINKE eine entsprechende Gesetzesänderung empfohlen.

Download Beschlussempfehlung (PDF)


Medizinal-Cannabis-Patient darf wieder Auto fahren

Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat im Oktober 2019 der Klage eines Medizinal-Cannabis-Patienten gegen den Ablehnungsbescheid seiner Fahrerlaubnisbehörde  stattgegeben.

Pressemitteilung


Statistik „Begutachtung der Fahreignung 2018“

Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat die Jahresstatistik zur Begutachtung der Fahreignung veröffentlicht. 2018 führten die Begutachtungsstellen insgesamt 87.088 medizinisch-psychologische Untersuchungen durch - rund 1,1% weniger als 2016.

Download Langfassung


BMVI stellt StVO-Novelle vor

Der Bundesverkehrsminister hat die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und anderer Regelungen vorgelegt, die die Sicherheit und Klimafreundlichkeit des Straßenverkehrs erhöhen soll.

Website BMVI

Referentenentwurf


KBA: Statistik der im FAER eingetragenen Personen 2018

In Ergänzung der Statistik über die Zugänge von Personen in 2018 hat das Kraftfahrtbundesamt nun auch die Bestandsstatistik zum 1.1.2018 nachgereicht. Demnach hat die Zahl der im Fahreignungsregister eingetragenen Personen mit knapp 10.600 (davon 23,6 % Frauen) einen neuen Höchststand erreicht. Das Wachstum betrug gegenüber dem 1.1.2017 rund 4,8 %, gegenüber dem 1.1.2009 sogar 19,3 %.

Übersicht und Downloadmöglichkeit


Europäischer Drogenbericht 2019

Am 6. Juni 2019 hat die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht in Lissabon ihren „Europäischen Drogenbericht - Trends und Entwicklungen“ (Daten von 2017 bzw. vom jeweils letzten Jahr mit verfügbaren Daten) vorgestellt.

Download (PDF)


Fahreignungsseminar: Ergebnis der Evaluation

Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat gemeinsam mit dem Umfragezentrum Bonn und dem Kraftfahrtbundesamt einen Bericht über die Evaluation der Fahreignungsseminare erstellt. Der Bericht ist als Drucksache 19/11425 des Deutschen Bundestages erschienen.

Download (PDF)


KBA: Mehr Kfz-Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2019

Obwohl die Neuzulassungen von Kfz mit alternativen Antrieben erneut deutlich zugenommen haben, wird der Kfz-Verkehr nach neuesten Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes weiter erheblich zur Klimabelastung beitragen. Unter den rund 2,2 Mio. neu in den Verkehr gebrachten Kfz (+2,2%) ragten vor allem die SUV (+15,3% gegenüber Vorjahreszeitraum und inzwischen zweitgrößtes Pkw-Segment) sowie Lkw (+17 bis 19%) heraus; bei steigenden Fahrleistungen sorgen beide Fahrzeugarten für mehr Kohlendioxid-Ausstoß (durchschnittlich knapp 158 g/km; zum Vergleich 1. Hj. 2016: 127,6 g/km).

KBA-Pressemitteilung zu Kfz-Neuzulassungen im Juni und 1. Halbjahr 2019


VO „Elektrokleinstfahrzeuge“ verkündet

Die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 06.06.2019 wurde am 14.06.2019 im BGBl. Jg. 2019 Teil I Nr. 21 auf S. 756 verkündet und trat am 15.06.2019 in Kraft.

Bundesgesetzblatt


Aktuelle Termine

10. Dezember 2019:

DVR-Kolloquium Verkehrssicherheit unter dem Motto „Wem gehört die Stadt? - Wege zu einer sicheren und gerechten Neuverteilung des Verkehrsraums“ von 12:30 Uhr bis 17:45 Uhr in Bonn. Inhaltliche Schwerpunkte sind bauliche und rechtliche Maßnahmen, vor allem für den Fußgänger- und Radverkehr.  Informationen

28. März 2020:

Der AFN-Fortbildungstag behandelt die Diagnostik von verkehrs-/strafrechtlich aufgefallenen Kraftfahrern in der Fahreignungsbegutachtung sowie die Individualpsychologische Arbeit mit Gruppen (Schwerpunkt u.a.: “Schwierige Teilnehmer“). Tagungsort ist Köln.  Informationen

März 2020:

Ab sofort bietet die Deutsche Psychologen Akademie in Kooperation mit der AFN ergänzend zum Curriculum Verkehrspsychologie eine tiefenpsychologisch orientierte verkehrspsychologische Zusatzqualifikation für Fahreignungsberatung und -förderung in Einzel- und Gruppenmaßnahmen an (Start: März 2020).  Information

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Anforderungen an die Evaluation der Kurse nach § 70 FeV

Eine Arbeitsgruppe der Bundesanstalt für Straßenwesen hat einheitliche Anforderungen für die Evaluation von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung gemäß § 70 (FeV) definiert, die zukünftig durch deren Träger, aber auch in anderen Bereichen der Fahreignungsförderung angewendet werden können.

„Anforderungen an die Evaluation der Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung gemäß § 70 FeV“, S. Klipp u.a., Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen, Reihe M: Mensch und Sicherheit, Bd. 288, BASt 2019, 42 S. A 4

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DEKRA-Verkehrssicherheitsreport 2018

Der aktuelle Report hat den Schwerpunkt „Güterverkehr“.

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Aufsatz von Müller/Rebler zum Begriff und zur Bedeutung der Eignung

Mit der "Eignung als persönliche Voraussetzung in Spezialmaterien des Sicherheitsrechts" befassen sich D. Müller und A. Rebler in einem Zeitschriftenaufsatz. Stichworte: Eignung und Straßenverkehr, Rechtscharakter, Untersuchung/Begutachtung der Eignung speziell in der MPU, Eignung im Waffenrecht, Beispiel Alkoholproblematik, Beispielhafte Gerichtsurteile.
(Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Extra, 7-2017, 36. Jg, 1. April 2017)

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Projektbericht zu Qualität von Maßnahmen im Vorfeld der MPU

„Qualität in Fahreignungsberatung und fahreignungsfördernden Maßnahmen“, Schlussbericht Forschungsprojekt der Bundesanstalt für Straßenwesen, Heft M 262, 2016, 26 S. K

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