Informationen für Fachleute

MPU-Statistik 2020

Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat die Daten zur Begutachtung der Fahreignung („MPU-Statistik“) für 2020 veröffentlicht.

Pressemitteilung (mit Downloadmöglichkeit der Langfassung)


Änderung des StVG in Kraft

Das Vierte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zielt vor allem auf Präzisierung und Aktualisierung ab und ist am 28.7.21 in Kraft getreten.

Gesetzentwurf von April 2021 (PDF)

Veröffentlichung im BGBl


DVR zur geplanten Änderung des Bußgeldkatalogs

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat /DVR) begrüßt in einer Stellungnahme vom 19.7.21 den vorliegenden Entwurf für eine Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, fordert aber weiterhin eine grundlegende Reform des Sanktionensystems. Insbesondere plädiert er erneut dafür, „das Sanktionsniveau für Verkehrsordnungswidrigkeiten mit besonderem Gefährdungspotential anzuheben“.

Download DVR-Stellungnahme (PDF)


„Gaffer“ als Problem an Einsatzstellen

Ein aktueller Aufsatz von Prof. Dr. Dieter Müller aus der Zeitschrift „Neue Justiz“ (07/2021) befasst sich mit dem Thema „‚Gaffer’ als praktisches und juristisches Problem an Einsatzstellen“ und ist als PDF verfügbar.

PDF Aufsatz D. Müller


E-Scooter: Nutzung und Verkehrssicherheit

Die Unfallforschung der Versicherer (UDV) hat gemeinsam mit der Technischen Universität Dresden die Nutzung und das Fahrverhalten von E-Scootern untersucht, um Rückschlüsse auf die Auswirkung auf die Verkehrssicherheit zu ziehen. Die Untersuchungsergebnisse sind nun auf der UDV-Webseite veröffentlicht.

Kurzinfo und Downloadmöglichkeit


Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030 beschlossen

Das Bundeskabinett hat Anfang Juni 2021 das neue Verkehrssicherheitsprogramm der Regierung für die Jahre 2021 bis 2030 beschlossen. Der DVR begrüßte das Programm und hob die „Vision Zero“ als Leitbild der Verkehrssicherheitsarbeit sowie die Ankündigung einer "bundesweiten Fußverkehrsstrategie" positiv hervor, hätte sich aber auch mehr konkretere Aussagen gewünscht. Kritisch äußerte sich auch der TÜV-Verband.

Bundesverkehrsministerium

Reaktionen des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) und des TÜV-Verbandes


Bundesrat: Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge

Am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat einem Gesetzesbeschluss des Bundestages zugestimmt, nach dem autonome Fahrzeuge künftig bundesweit ohne physisch anwesende Fahrer*innen in festgelegten Betriebsbereichen des öffentlichen Straßenverkehrs im Regelbetrieb fahren können.

„Bundesrat kompakt“ m. Übersicht und zugehörigen Drucksachen


DVR-Beschluss zu Medikamenten im Straßenverkehr

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) fordert Aufklärungs- und Ausbildungsmaßnahmen zum Verkehrssicherheitsrisiko „Medikamenteneinnahme“.

Download PDF


TIRF-Report zur Ablenkung und ihren Folgen im Straßenverkehr

Die kanadische Traffic Injury Research Foundation (TIRF; Stiftung für Verkehrsunfallforschung) hat einen Bericht über Bedeutung und Folgen der Ablenkung im Straßenverkehr im Vergleich zum Fahren unter Alkoholeinfluss veröffentlicht (in Englisch).

Download Bericht Impaired & Distracted Driving Data Comparison


Diabetes: Problem der Fahreignung und der Polizeipraxis

Die Krankheit Diabetes mellitus und insbesondere ihre Folge Unterzuckerung (Hypoglykämie) ist ein Thema in der Fahrerlaubnisverordnung und kann die Fahreignung einschränken. Mit den entsprechenden Regelungen und den damit verbundenen praktischen Problemen der Polizeiarbeit befasst sich Prof. Dr. Dieter Müller in einem Aufsatz für den „Polizeispiegel“ (S. 19-22, Mai 2021).

Download „Polizeispiegel“ Mai 2021


Aktuelle Termine

17. bis 19. August 2022

60. Deutscher Verkehrsgerichtstag in Goslar (Ersatz für den ausgefallenen Termin im Januar). Informationen

7. und 8. Oktober 2022

18. Gemeinsames Symposium der DGVM und DGVP in München.  Informationen

Download

Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat die vor acht Jahren erstmals erschienene Broschüre „Informationen zur MPU“ aktualisiert und im April 2021 auf ihrer Website zur Ansicht bzw. zum Download bereitgestellt.

Link zur BASt-MPU-Broschüre

Ebenfalls auf ihrer Website informiert die BASt über die anerkannten Träger für Nachschulungskurse („Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung“ nach § 70 FeV) sowie ihre Kursangebote für alkohol- und drogenauffällige Kraftfahrer.

Link zur Liste der anerkannten Kursträger


DEKRA Verkehrssicherheitsreport 2021 mit dem Themenschwerpunkt „Mobilität im Alter“

Info und Download


TÜV-Verband legt Überlegungen zur EU-Verkehrssicherheit (Stichwort "Vision Zero") und zu daraus abgeleiteten Maßnahmen in einem sog. Policy Sheet vor.

Download


Der ADAC hat seine Vorstellungen von der "Mobilität von morgen" und den daraus resultierenden Herausforderungen für die Politik in einer rund 50-seitigen Broschüre dargelegt.

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