Informationen für Fachleute

DVR zur geplanten Änderung des Bußgeldkatalogs

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat /DVR) begrüßt in einer Stellungnahme vom 19.7.21 den vorliegenden Entwurf für eine Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, fordert aber weiterhin eine grundlegende Reform des Sanktionensystems. Insbesondere plädiert er erneut dafür, „das Sanktionsniveau für Verkehrsordnungswidrigkeiten mit besonderem Gefährdungspotential anzuheben“.

Download DVR-Stellungnahme (PDF)


„Gaffer“ als Problem an Einsatzstellen

Ein aktueller Aufsatz von Prof. Dr. Dieter Müller aus der Zeitschrift „Neue Justiz“ (07/2021) befasst sich mit dem Thema „‚Gaffer’ als praktisches und juristisches Problem an Einsatzstellen“ und ist als PDF verfügbar.

PDF Aufsatz D. Müller


E-Scooter: Nutzung und Verkehrssicherheit

Die Unfallforschung der Versicherer (UDV) hat gemeinsam mit der Technischen Universität Dresden die Nutzung und das Fahrverhalten von E-Scootern untersucht, um Rückschlüsse auf die Auswirkung auf die Verkehrssicherheit zu ziehen. Die Untersuchungsergebnisse sind nun auf der UDV-Webseite veröffentlicht.

Kurzinfo und Downloadmöglichkeit


Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030 beschlossen

Das Bundeskabinett hat Anfang Juni 2021 das neue Verkehrssicherheitsprogramm der Regierung für die Jahre 2021 bis 2030 beschlossen. Der DVR begrüßte das Programm und hob die „Vision Zero“ als Leitbild der Verkehrssicherheitsarbeit sowie die Ankündigung einer "bundesweiten Fußverkehrsstrategie" positiv hervor, hätte sich aber auch mehr konkretere Aussagen gewünscht. Kritisch äußerte sich auch der TÜV-Verband.

Bundesverkehrsministerium

Reaktionen des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) und des TÜV-Verbandes


Bundesrat: Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge

Am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat einem Gesetzesbeschluss des Bundestages zugestimmt, nach dem autonome Fahrzeuge künftig bundesweit ohne physisch anwesende Fahrer*innen in festgelegten Betriebsbereichen des öffentlichen Straßenverkehrs im Regelbetrieb fahren können.

„Bundesrat kompakt“ m. Übersicht und zugehörigen Drucksachen


DVR-Beschluss zu Medikamenten im Straßenverkehr

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) fordert Aufklärungs- und Ausbildungsmaßnahmen zum Verkehrssicherheitsrisiko „Medikamenteneinnahme“.

Download PDF


TIRF-Report zur Ablenkung und ihren Folgen im Straßenverkehr

Die kanadische Traffic Injury Research Foundation (TIRF; Stiftung für Verkehrsunfallforschung) hat einen Bericht über Bedeutung und Folgen der Ablenkung im Straßenverkehr im Vergleich zum Fahren unter Alkoholeinfluss veröffentlicht (in Englisch).

Download Bericht Impaired & Distracted Driving Data Comparison


Diabetes: Problem der Fahreignung und der Polizeipraxis

Die Krankheit Diabetes mellitus und insbesondere ihre Folge Unterzuckerung (Hypoglykämie) ist ein Thema in der Fahrerlaubnisverordnung und kann die Fahreignung einschränken. Mit den entsprechenden Regelungen und den damit verbundenen praktischen Problemen der Polizeiarbeit befasst sich Prof. Dr. Dieter Müller in einem Aufsatz für den „Polizeispiegel“ (S. 19-22, Mai 2021).

Download „Polizeispiegel“ Mai 2021


Einigung über neuen Bußgeldkatalog

Bundesländer und Bundesverkehrsministerium haben sich am 20.4.2021 auf eine Änderung der Bußgeldkatalogverordnung verständigt. Bußgelder wurden zum Teil deutlich erhöht, die Fahrverbote bei Tempoverstößen jedoch nicht verschärft.

Information des Ministeriums für Verkehr & digitale Infrastruktur


DEKRA Verkehrssicherheitsreport 2021 erschienen

Der nunmehr 14. DEKRA Verkehrssicherheitsreport mit dem Themenschwerpunkt „Mobilität im Alter“ zeigt beispielhaft, wie in den Handlungsfeldern Mensch, Technik und Infrastruktur Unfallrisiken minimiert und gleichzeitig die Mobilität älterer Menschen erhalten werden kann.

Info und Download


Aktuelle Termine

Januar 2022

Der ursprünglich für den 26.-28. Januar 2022 geplante 60. Verkehrsgerichtstag soll jetzt vom 17. bis 19. August 2022 in Goslar stattfinden.

Website des VGT

 

 

Download

Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat vor acht Jahren erstmals erschienene Broschüre „Informationen zur MPU“ aktualisiertt und im April 2021 auf ihrer Website zur Ansicht bzw. zum Download bereitgestellt.

Link zur BASt-MPU-Broschüre

Ebenfalls auf ihrer Website informiert die BASt über die anerkannten Träger für Nachschulungskurse („Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung“ nach § 70 FeV) sowie ihre Kursangebote für alkohol- und drogenauffällige Kraftfahrer.

Link zur Liste der anerkannten Kursträger


DEKRA Verkehrssicherheitsreport 2021 mit dem Themenschwerpunkt „Mobilität im Alter“

Info und Download


TÜV-Verband legt Überlegungen zur EU-Verkehrssicherheit (Stichwort "Vision Zero") und zu daraus abgeleiteten Maßnahmen in einem sog. Policy Sheet vor.

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Der ADAC hat seine Vorstellungen von der "Mobilität von morgen" und den daraus resultierenden Herausforderungen für die Politik in einer rund 50-seitigen Broschüre dargelegt.

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