Am 6. Juni 2019 hat die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht in Lissabon ihren „Europäischen Drogenbericht - Trends und Entwicklungen“ (Daten von 2017 bzw. vom jeweils letzten Jahr mit verfügbaren Daten) vorgestellt.

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Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat gemeinsam mit dem Umfragezentrum Bonn und dem Kraftfahrtbundesamt einen Bericht über die Evaluation der Fahreignungsseminare erstellt. Der Bericht ist als Drucksache 19/11425 des Deutschen Bundestages erschienen.

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Die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 06.06.2019 wurde am 14.06.2019 im BGBl. Jg. 2019 Teil I Nr. 21 auf S. 756 verkündet und trat am 15.06.2019 in Kraft.

Bundesgesetzblatt

Gemeinsam mit Unfallkassen und Berufsgenossenschaften hat der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) unter dem Titel „Wo bist du gerade?" eine neue Schwerpunktaktion zum Thema Fahrunfälle und ihren Ursachen „im Individuum“ (z.B. Ablenkung) gestartet. Sie wendet sich an Betriebe und andere Multiplikatoren der Verkehrssicherheitsarbeit.

Aktion „Wo bist du gerade?“
Materialien

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat eine neue Statistik „Verkehrsauffälligkeiten - Zugang in das Fahreignungsregister (VA 2)“/Jahr 2018 veröffentlicht. Die Verkehrsauffälligkeiten werden u.a. nach Bundesländern, Deliktgruppen (speziell Alkohol-, Drogen-, Handy- und Rotlichtverstöße), Alter und Geschlecht sowie Art der Entscheidungen dargestellt.

Übersicht und Downloadmöglichkeit

Das Statistische Bundesamt (destatis) hat seine Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2018 aktualisiert. Die Jahresveröffentlichung (Fachserie 8 Reihe 7) vom 9.7.2019 enthält detallierte Angaben über Unfälle und Verunglückte nach Unfallart und -typ, nach Straßenart, Ortslage, Geschlecht und Unfallursachen im Jahre 2018.

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im April entschieden, dass Fahrerlaubnisbehörden bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm unmittelbar die Fahrerlaubnis entziehen dürfen.

Pressemitteilung BVerwG

Beim Kraftfahrt-Bundesamt stehen neue Statistiken zum Download bereit: Fahrerlaubnisprüfungen im Jahr 2018 sowie Bestand an allgemeinen Fahrerlaubnissen im Zentralen Fahrerlaubnisregister (ZFER) am 1. Januar 2019.

Prüfungen

Bestand

Das Europäische Parlament hat Ende März 2019 neue Vorschriften beschlossen, nach denen fast 30 verschiedene Merkmale oder (Assistenz-) Systeme in neue Fahrzeuge verschiedener Typen eingebaut werden müssen.

Pressemitteilung EU

Die Zahl der Personen mit Fahrlehr-Erlaubnis hat einen neuen Tiefstand erreicht. Wie die neueste Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes (Jan 2019) zeigt, nimmt die Zahl der Fahrlehrer in Deutschland seit 2011 kontinuierlich ab. In den einzelnen Bundesländern ist die Entwicklung allerdings unterschiedlich.

Informationen des KBA